Effizienz – Notizen-Parlament Nr.1

Sitzung vom 14. November 2024 – Themen: Geschäftsreglement; Reservoir; Sportpark; Turm; Barbershops; Abendtaxi.

Es ist 17:00 Uhr. Der Präsident läutet die Glocke. Die Sitzung beginnt. Es sind zu Beginn 37 Parlamentarier:innen anwesend.

Die Revision des Geschäftsreglements des Stadtparlaments hat vor der Sitzung keine Wellen geworfen. Offenbar fand aber in der vorberatenden Kommission eine längere Debatte statt. Einige wünschen sich einen effizienteren Parlamentsbetrieb. Die Effizienz sollte aber die öffentliche Debatte im Parlament nicht einschränken. Auch wenn ein Votum mal ausufert, sollte der Parlamentspräsident nicht gleich einschreiten müssen. Adrian Bachmann (FDP) sprach sich für „einen lebendigen Ratsbetrieb“ aus und verwies auf die Rolle der Fraktionen, mögliche Fehlentwicklungen zuerst im direkten Gespräch und innerhalb der Fraktionen anzugehen.

Die Reservoirvorlage wirft alte und neuere Diskussionen um die Fusion der Gemeinde Bronschhofen (mit Rossrüti) und der Gemeinde Wil wieder auf. Dass zwei Wasserversorger auf dem Wiler Gemeindegebiet ein Gemeinschaftsprojekt ausarbeiten ist zwar löblich, zeigt aber, dass die Fusion in wichtigen Teilen immer noch nicht abgeschlossen ist. Die unterschiedlichen Genehmigungsverfahren in Wil und Bronschhofen und die Tatsache, dass zwei Organisationen an der Bearbeitung des Projekts beteiligt sind, lassen ein grosses Effizenzpotential im Bereich der Wasserversorgung erahnen.

Zu Beginn der Diskussion zum Sportpark Bergholz wurde ein „Rückweisungsantrag an den Stadtrat“ gestellt, ohne diesen mit einem konkreten Auftrag zu versehen. Das Parlament stimmte dem Ortnungsantrag von Guido Wick (GRÜNE prowil) zu um „die Diskussionen zu stoppen und das Geschäft an den Schluss der Traktandenliste zu stellen“. Parlamentspräsident Christoph Hürsch schlug wohl im Sinne der Effizienz vor, auch die Pause für die Ausformulierung des Rückweisungsantrags zu nutzen.

Die Geschäfte der heutigen Sitzung:

• Teilrevision des Geschäftsreglements des Stadtparlaments: Das Parlament stimmte allen Änderungen zu.
• Neubau Gemeinschafts-Reservoir Buechholz, Maugwil: Die Technischen Betriebe Wil und die Dorfkorporation Bronschhofen haben im Bereich Wasserspeicherung grossen Handlungsbedarf. Die bestehenden Reservoirs sind längerfristig zu klein oder müssen saniert werden. Deshalb wollen bei Versorger gemeinsam ein grosses Trinkwasserreservoir oberhalb von Maugwil erstellen. Der Stadtrat beantragt für diesen Neubau einen Kredit von 2,3 Millionen Franken. Das Stadtparlament stimmte dem Antrag des Stadtrats einstimmig zu. Am 24. November haben auch die Mitglieder der Dorfkoorporation Bronschhofen einem analogen Kreditbegehren mit 560 Ja zu 55 Nein zugestimmt.
• Wiler Turm / Zustandsanalyse / Sanierung: Seit 2006 steht auf dem Hofberg der Wiler Aussichtsturm. Seit mehreren Jahren zeichnet sich ab, dass grössere Instandstellungsarbeiten nötig sind. Dafür beantragt der Stadtrat beim Stadtparlament einen Kredit in der Höhe von 670’000 Franken. Insbesondere die Stämme der äusseren Tragstruktur müssen ersetzt werden. Sie sind stellenweise stark abgewittert und zeigen Pilzbefall. Das Stadtparlament stimmte dem Antrag des Stadtrats mit 26 Ja zu 8 Nein bei 3 Enthaltungen zu.
• Gelten Gesetze und Vorschriften auch für Barbershops und Nagelstudios?: Pascal Stieger (SVP) stellte mit einer Interpellation Fragen zu den Öffnungszeiten an den Stadtrat. Der Stadtrat hielt fest, dass Barbershops, Coiffeurbetriebe oder Nagelstudios nicht unter das Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung fallen und ihre Dienstleistungen somit über die ordentlichen Ladenöffnungszeiten hinaus anbieten können.
• „salü ou au revoir“ – Wiler Abendtaxi in der Sackgasse? Mit einer Interpellation stellten Luc Kauf (GRÜNE prowil) und 16 Mitunterzeichnende fünf Fragen zum Wiler Abendtaxi Salü an den Stadtrat. Dieser wollte den aktuellen Probebetrieb nicht abbrechen. Stadt und Kanton beurteilten das On-Demand-Angebot in öV-planerischer Hinsicht als wirtschaftlich angemessene Lösung mit Entwicklungspotenzial. Mit verschiedenen Massnahmen werde versucht, das Angebot kundenfreundlicher zu gestalten und die Nachfrage zu steigern. 
• Sportpark Bergholz / Attraktivierung Freibad, Erweiterung Wellnessbereich: Das Stadtparlament folgte schliesslich dem überarbeiteten Rückweisungsantrag der FDP-glp-Fraktion mit 35 Ja zu 2 Nein. Das Geschäft wird an die vorberatende Kommission zurückgewiesen mit dem Auftrag, die von den Fraktionen geäusserten kritischen Punkte aufzunehmen und gemeinsam mit dem Stadtrat zielführende Lösungen zu erarbeiten.