Sitzung vom 5. Dezember 2024 – Themen: Budget; Investitionsrechnung; Erfolgsrechnung; Steuerfuss.
In den vergangenen Jahren wurde unter den Parlamentarier:innen jeweils über die Dauer der Budgetsitzung diskutiert. Einige Male mussten Parlament, Stadtrat, Zuschauende und Medien bis nach 23:00 Uhr in der Tonhalle ausharren. Die schriftliche Berichterstattung der vorberatenden Geschäftsprüfungskommission (GPK) könnte für einmal für einen frühen Sitzungsschluss sprechen. Die GPK hat das Budget intensiv vorberaten und nicht weniger als elf Streichungsanträge vorbereitet, die bei Annahme durch das Parlament zu einer erheblichen Budgetkürzung führen dürfte.
Es ist 17:00 Uhr. Der Präsident läutet die Glocke. Die Sitzung beginnt. Es sind zu Beginn 40 Parlamentarier:innen anwesend.
